Die Kosten dieses langjährigen Rechtsstreites gegen die Scientology Kirche e.V. wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof dem Feistaat Bayern auferlegt Die Scientology Kirche Bayern e.V. gewinnt den Rechtsstreit gegen den Freistaat Bayern. Die Berufung gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 wurde einem ...

Die Kosten dieses langjährigen Rechtsstreites gegen die Scientology Kirche e.V. wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof dem Feistaat Bayern auferlegt

Die Scientology Kirche Bayern e.V. gewinnt den Rechtsstreit gegen den Freistaat Bayern. Die Berufung gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 wurde zurück gewiesen.

In einem seit über 15 Jahren währenden Konflikt mit dem Freistaat Bayern zur Frage der Zahlung von Schwerbehindertenabgaben seitens der Scientology Kirche Bayern e.V. hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 27.07.2011 die Berufung des Freistaates Bayern gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 zurückgewiesen. Die Kosten dieses langjährigen Verfahrens wurde dem Freistaat auferlegt.

Der Rechtsstreit betrifft im wesentlichen die Frage, ob hauptamtliche aktive Mitglieder der Scientology Kirche "Arbeitnehmer" und ihre innerkirchlichen Positionen “Stellen” im Sinne des Schwerbehinderten-rechts darstellen. Wäre das der Fall, müsste die Scientology Kirche Bayern e.V. für die Nichteinstellung einer bestimmten Anzahl von Schwerbehinderten eine Ausgleichszahlung an den Staat abführen. Konkret ging es um das Jahr 1993 und einen Betrag von 19.500 DM.

Natürlich sind in der Scientology Kirche Bayern e.V. auch Schwerbehinderte als Mitglied ihrer Gemeinschaft tätig. Denn nach der Vereinssatzung können nur Mitglieder für die Gemeinschaft aktiv tätig werden. Sie decken ihren Lebensunterhalt in der Regel durch außerkirchliche Tätigkeiten ab.

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte in erster Instanz mit Urteil vom 2.12.2010 entschieden, dass der Behördenbescheid in seiner letzten Fassung aus dem Jahre 2007 aufzuheben ist. Denn die aktiven Mitglieder der Scientology Gemeinde Bayern bildeten kein Arbeitsverhältnis mit ihrer Religionsgemeinschaft, sondern leisteten als aktive Mitglieder aufgrund ihrer ideellen Motivation ihren satzungsgemäßen Vereinsbeitrag zur Förderung ihrer Religion. Es hatte sich insofern einem früheren rechtskräftigen Urteil des Sozialgerichts Nürnberg aus dem Jahre 2000 angeschlossen.

Der Freistaat Bayern legte dagegen Berufung ein, die nun mit Urteil vom 27.7.2011  zurückgewiesen wurde. Eine ausführliche Begründung folgt noch. Die Scientology Kirche Bayern e.V. zeigte sich erfreut über dieses Ergebnis und geht davon aus, dass damit ein langjähriger Konflikt sein Ende gefunden hat.
 
Die Scientology Kirche betreut in ganz Bayern etwa 2500 Scientologen. Sie setzt sich aufgrund ihres religiösen Selbstverständnisses auch intensiv für Drogenprävention, die Förderung der Menschenrechte und moralischer Werte sowie für andere humanitäre Projekte ein, die sie um ihrer selbst Willen tätigt und als originären Teil ihrer Religionsausübung begreift.

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Scientology Kirche Deutschland e.V.
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Grundsätzlich geht es in der Scientology Religion um die spirituelle Erlösung des einzelnen Menschen. Ihr Ziel ist, dem Einzelnen zu helfen, sich und sein Leben von einer spirituellen Grundlage aus zu verstehen und ihn in die Lage zu versetzen, alles zu verbessern, was er aus verantwortlicher Sicht für alle Aspekte des Daseins als notwendig erachtet und in einer Weise, die er aus dieser Sicht als notwendig erachtet.

Die Scientology Kirche unterstützt und fördert international zahlreiche gemeinnützige und humanitäre Programme wie z.B. die Anti-Drogen Kampagne „Sag-NEIN-zu-Drogen – Sag-JA-zum-Leben“, die Menschenrechtsinitiative „Jugend für Menschenrechte“ , die Vereinigung „Der Weg zum Glücklichsein“ zur Wiederbelebung moralischer Werte oder die Bürgerkommission für Menschenrechte im Bereich der Psychiatrie zur Aufklärung über die Verbrechen in Psychiatrien, um jenen Menschen zu helfen, die des Schutzes der Menschenrechte am meisten bedürfen und zahlreiche andere die Allgemeinheit fördernde Initiativen.

Die erste Scientology Kirche wurde in den USA im Jahre 1954 von damaligen Anhängern der Scientology Religion gegründet. Stifter der „Dianetik“ und „Scientology-Religion“ ist L. Ron Hubbard. Mittlerweile gibt es über 9.080 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Nationen, die insgesamt ca.10 Millionen Mitglieder weltweit betreuen.

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