Das wichtigste Ziel der NEIN!-Idee ist eine bessere Politik.
Während sich Experten aller Couleur mit dem Euro [1] beschäftigen, Banken und Parteien ihre Schäfchen ins Trockene bringen, ist die NEIN!-Idee ihrer Zeit voraus, schon lange, bevor der Zeitgeist aufwacht. Der Chor tausender Autoren und Millionen von Wahlberechtigten weltweit artikuliert lediglich, was im Parteiprogramm der NEIN!-Idee und ...
Während sich Experten aller Couleur mit dem Euro [1] beschäftigen, Banken und Parteien ihre Schäfchen ins Trockene bringen, ist die NEIN!-Idee ihrer Zeit voraus, schon lange, bevor der Zeitgeist aufwacht. Der Chor tausender Autoren und Millionen von Wahlberechtigten weltweit artikuliert lediglich, was im Parteiprogramm der NEIN!-Idee kurz und prägnant zusammengefaßt ist. Die Eliten stehen weltweit im Regen. Sie sind offensichtlich nur noch unglaubwürdig. Sie unterwandern eine politische Partei nach der anderen, setzen sich an die Spitze von Occupy, Blockupy und bald auch Kuckucksy. Sie legen den Menschen so viele Kuckuckseier ins Nest, wie kein Mensch ausbrüten kann: Eine Kuckucksy-Bewegung fehlt gerade noch.
Pünktlich zum Wochenende die nächste Sau Die nächste Sau wird durchs Dorf getrieben und die Menschen johlen bereits in heller Aufregung und vor lauter Vorfreude auf die Talkshows, Kolumnen und Sprechblasen von und mit Politclowns. Die NEIN!-Idee dagegen agiert unberührt von Sachfragen und sachlichen Fragestellungen einfach mit NEIN! Die Einführung des Euro geschah gegen den Willen von anerkannten Fachleuten und ohne eine Volksabstimmung. Jetzt, wo das Scheitern dieses Ausbeutungssystems aus Brüssel offensichtlich ist, stellt sich Thilo Sarrazin auf die Bühne der Mainstream-Medien und gibt seinen Bundesbank-Senf ab. 'Europa braucht den Euro nicht' ist eine Plattheit, gegossen in einen Buchtitel, um die Republik einige Monate zu beschäftigen. Das Handelsblatt schreibt: 'Die Medienkampagne rollt längst: Der 'Stern' hat eine Titelgeschichte geschrieben, ohne konkret auf das Buch einzugehen - weil Konkurrent 'Focus' sich offenbar einen Vorabdruck gesichert hat. Am Sonntagabend will Sarrazin mit Peer Steinbrück in Günther Jauchs Talkshow in der ARD streiten. Am Dienstag dann endet die Sperrfrist.' Zitatende [1] Am 22. Mai 2012 wird die Republik mit dem Thilo-Syndrom geflutet. Und alles geschieht so intensiv und real auf Flachbildschirmen maximaler Grösse, dass die Menschen in Europa sogar eine Währungsreform als unwichtig abtun würden. Es ist unglaublich, aber wahr. Am 18. Mai 2012 wurde das Heft 314 der 'Informationen zur politischen Bildung' versandt, damit niemand auf dumme Gedanken kommt: 'Nationalsozialismus: Aufstieg und Herrschaft' - 'ein Deutungsangebot' der Bundeszentrale für politische Bildung. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Immerhin 'bezeichnet er [Thilo Sarrazin, laut Focus] die Forderung nach gemeinsamen europäischen Anleihen als Reflex, um für den Holocaust Buße zu tun'. [2] Und wieder ist es die NEIN!-Idee, die sich durch ein einfaches und resolutes NEIN! artikuliert. www.Die-Lichtgestalt.de (http://www.Die-Lichtgestalt.de) leuchtet auch nachts, wenn kein Solarstrom eingespeist wird und macht auch dann Wind, wenn die Windkraftwerke wegen Flauten die Flügel hängen lassen. Warum die NEIN!-Idee wählen? Alle Unterlagen zur NEIN!-Idee sind über www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) erreichbar: Das Parteiprogramm, der Mitgliedsantrag und die Satzung, die Finanzordnung und die Schiedsgerichtsordnung. Um die 2.000 Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl Niedersachsen am 20. Januar 2013 schneller zu erreichen, wird zur Fussball-Europameisterschaft 2012 ein Gewinnspiel vorbereitet. Die Gewinnspiel-Flyer werden vor den Fanmeilen in größeren Städten wie Hannover auf dem Waterlooplatz und in Göttingen, Wolfsburg und Braunschweig, Osnabrück und Oldenburg verteilt. Zu gewinnen ist ein iPad 3 im Wert von 500 Euro. Die NEIN!-Idee ist keine reine Nichtwählerpartei. Sie adressiert auch die Wähler der Kleinparteien und viele, die aus Verlegenheit immer wieder das aus ihrer Sicht geringste Übel unter den Parteien wählen. Aus diesen Gründen ist die NEIN!-Idee auch offen für Mitglieder anderer Parteien. Ziel ist, die Gegner und Kritiker der etablierten Parteien unter der NEIN!-Idee zu vereinen. Die NEIN!-Idee ist keine Spaß-Partei wie die APPD oder 'Die Partei'. Die NEIN!-Idee will dem natürlichen Recht eines jeden Menschen, 'Nein' zu sagen, eine Stimme in den Parlamenten verschaffen. Momentan ist Politik nur ein Wettkampf um das geringste Übel, das man den Wählern als 'alternativlos' zumuten will. Doch die Steuerzahler und die Wahlberechtigten haben einen grundgesetzlichen Anspruch auf die beste Politik. Mit der Möglichkeit, 'Nein' zu sagen, werden deutliche Anreize für eine bessere Politik gegeben. Die NEIN!-Idee ist keine Protestpartei. Die NEIN!-Idee protestiert nicht. Das wichtigste Ziel der NEIN!-Idee ist eine bessere Politik. Die Mehrheit der Wähler wünscht eine bessere Politik. Oft sind es über 40 Prozent aller Wahlberechtigten, die nicht zur Wahl gehen. Quellen: [1] www.handelsblatt.com/panorama/kultur-literatur/neues-buch-von-sarrazin-warum-europa-den-euro-nicht-braucht/6647398.html publicEffect Kolpak,Hans Fabrikstr. 2 66981 Münchweiler an der Rodalb http://www.NEIN-Idee.be hans.kolpak[at]NEIN-Idee.be
Die NEIN!-Idee setzt sich durch.
40 Prozent Nichtwähler sind mehr als jede politische Partei. Am 17. Mai 2012 versammelten sich Menschen rund um die Frankfurter Paulskirche. Sie hielten das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sichtbar in die Höhe. Polizeikräfte riegelten das Areal ab. Die Demonstranten durften das Gebiet nur einzeln verlassen. Es gibt kaum einen ...
40 Prozent Nichtwähler sind mehr als jede politische Partei. Am 17. Mai 2012 versammelten sich Menschen rund um die Frankfurter Paulskirche. Sie hielten das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sichtbar in die Höhe. Polizeikräfte riegelten das Areal ab. Die Demonstranten durften das Gebiet nur einzeln verlassen. Es gibt kaum einen Vorgang in der deutschen Geschichte, der deutlicher zeigt, wie sinnlos Angst vor dem Volk ist. Gewalttäter gegen das Volk waren Polizeikräfte. [1]
Die NEIN!-Idee setzt sich durch Peter Sloterdijk: 'Wenn heute die Bürgerausschaltung trotz aller Aufgebote an Expertokratie und Amüsierkultur nicht ganz gelingt, so darum, weil man die Rechnung ohne den Bürgerstolz gemacht hat. ... Wie über Nacht ist er wieder unter uns, der unbequeme Bürger, der sich weigert, ein politischer Allesfresser zu sein, duldsam und fern von 'nicht hilfreichen' Meinungen. Lange hatte man ihn nicht mehr gesehen - diesen informierten und empörten Bürger, der plötzlich, man begreift nicht wie, auf den Gedanken verfiel, den Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes auf sich selbst zu beziehen, wonach alle Staatsgewalt vom Volk ausgehe. Was ist in ihn gefahren, wenn er das mysteriöse Verfassungsverbum 'ausgehen' als die Anweisung versteht, seine vier Wände zu verlassen, um zu bekunden, was er will und weiß und fürchtet?' [2] Über 40 Prozent potentielle Wähler der Nein!-Idee Am 13. Mai 2012 wählten nur 23 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD und 15 Prozent die CDU in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Am 6. Mai 2012 erzielten die SPD und die CDU jeweils 18 Prozent bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein. Das wichtigste Ziel der NEIN!-Idee ist eine bessere Politik. Das entspricht dem mehrheitlichen Willen der Wähler. Diejenigen, die nicht zur Wahl gehen oder ungültige Stimmen abgeben, bilden den größten Anteil der Wahlberechtigten. Die NEIN!-Idee beteiligt sich an Debatten über unterschiedliche Lösungsansätze. Die NEIN!-Idee arbeitet gegen destruktive Politik, wie sie derzeit vorherrscht. Ihre Mandatsträger stimmen mit NEIN!, damit die etablierten Parteien und Politiker sich wieder am Bürger ausrichten, anstatt über deren Köpfe hinweg zu regieren. Die NEIN!-Idee erzwingt konstruktiven Druck auf die etablierten Parteien und Politiker zu einer besseren Politik für die Menschen. Alle Unterlagen zur NEIN!-Idee sind über www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) erreichbar: Parteiprogramm, Mitgliedsantrag und Satzung, Finanzordnung und Schiedsgerichtsordnung. Um die 2.000 Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl Niedersachsen am 20. Januar 2013 schneller zu erreichen, wird zur Fussball-Europameisterschaft 2012 ein Gewinnspiel vorbereitet. Die Gewinnspiel-Flyer werden vor Fanmeilen in den größeren Städten wie Hannover auf dem Waterlooplatz und in Göttingen verteilt. Zu gewinnen ist ein iPad 3 im Wert von 500 Euro. Quellen: [1] www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44787112 publicEffect Kolpak,Hans Fabrikstr. 2 66981 Münchweiler an der Rodalb http://www.NEIN-Idee.be hans.kolpak[at]NEIN-Idee.be
Das Internet ist im Wahlkampf eines der wichtigsten Diskussionsmedien für die Wähler. Die Revolvermänner GmbH hat untersucht, wie die Internetnutzer den neuen NRW-Landtag wählen würden
(Düsseldorf) Auf Facebook, Twitter, Google+, Blogs und vielen weiteren Social Media-Kanälen diskutieren Nutzer und Wähler, welcher Partei sie bei der Landtagswahl am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen ihre Stimme geben möchten. Die Revolvermänner GmbH, Experte für strategisches Online Reputation Management, hat untersucht, wie ...
(Düsseldorf) Auf Facebook, Twitter, Google+, Blogs und vielen weiteren Social Media-Kanälen diskutieren Nutzer und Wähler, welcher Partei sie bei der Landtagswahl am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen ihre Stimme geben möchten. Die Revolvermänner GmbH, Experte für strategisches Online Reputation Management, hat untersucht, wie das Ergebnis Landtagswahl aussehen würde, wenn das Internet wählen würde. Hierzu wurde ein Trendbarometer erstellt, welches auf nutzergenerierten Inhalten aus dem Web basiert. Die Tageszeitung BILD griff die Analyse auf und berichtete unter dem Titel "So würde das Internet wählen" über die Web-Analyse des Unternehmens (http://www.revolvermaenner.com/new-media-monitoring (http://www.revolvermaenner.com/new-media-monitoring)).
Die Revolvermänner GmbH hat kurz vor der Wahl mehrere Tage das Internet nach Wahlabsichten von Nutzern im Internet untersucht. "In der oft sehr emotional geführten Diskussion und der unstrukturierten Datenmenge war es eine Herausforderung, die Keyword-Cluster zu definieren, welche eine Wahlabsicht zum Ausdruck bringen und somit valide Ableitungen ermöglichen", so Tobias Looschelders, der die Web-Analyse konzeptionell und technisch begleitete. Nach der Untersuchung der Revolvermänner GmbH würde das Internet folgenden Landtag wählen: Die SPD um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft käme auf 37,29% und würde damit vor der CDU und Norbert Röttgen mit 32,36% landen. Drittstärkste Fraktion würde die FDP mit 7,8%, kurz vor den Grünen (7,16%) und den Piraten (6,61%). Die Linke würde es mit 4,69% der Stimmen knapp nicht in den Landtag schaffen. Geschäftsführer und Gründer der Revolvermänner GmbH, Christian Scherg zur Internet-Wahlprognose seines Unternehmens: "Anders als bei gezielten Umfragen äußern sich die Leute in ihren Kommentaren im Netz ungefragt. So treten ungeahnte und vielschichtige Meinungen oder Emotionen zu Themen zutage, die wir in unsere Wahlprognose haben einfließen lassen." Während Umfragen zufolge ein Bündnis aus SPD und Grüne eine knappe Mehrheit für die Landtagswahl am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen erhalten würde, sähe eine Online-Wahl ein solches Bündnis nicht vor. Die Datenerhebung zur Online-Wahlprognose wurde mit dem eigenentwickelten "New Media Monitoring Tool" des Unternehmens durchgeführt, mit dem Trends, Stimmungen und Emotionen gesammelt, gefiltert und ausgewertet werden können. So sind die Revolvermänner in der Lage, detaillierte Themenanalysen für ihre Klienten zu erstellen und daraus Ableitungen für die Erstellung individueller Online-Konzepte und Strategien zu ziehen. Die Revolvermänner GmbH führt regelmäßig Studien und Trendforschungen durch und setzt sich in ihrer täglichen Arbeit für den Ruf ihrer Klienten im Internet ein. Dem strategischen Online Reputation Management der Revolvermänner GmbH vertrauen Politiker, Unternehmen, Privatpersonen als auch Personen des öffentlichen Interesses. Weitere tagesaktuelle Wahlprognosen der Revolvermänner GmbH finden Sie unter http://www.revolvermaenner.com (http://www.revolvermaenner.com). Revolvermänner GmbH Christian Scherg Schiessstraße 44a 40549 Düsseldorf Deutschland E-Mail: presse@revolvermaenner.com Homepage: http://www.revolvermaenner.com Telefon: 0211-520-636-0 Revolvermänner GmbH Scherg,Christian Schiessstraße 44a 40549 Düsseldorf http://www.revolvermaenner.com presse[at]revolvermaenner.com
Die echte Wahlalternative heißt
Falls Kandidaten der NEIN!-Idee in den Deutschen Bundestag einziehen, werden die NEIN!-Abgeordneten konsequent bei destruktiven Gesetzesvorhaben wie auf www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) ausführlich begründet, mit "Nein" abstimmen. Gesetze, die Gesetzen und Verordnungen zuwiderlaufen, sie aushöhlen oder nur Interessen ...
Falls Kandidaten der NEIN!-Idee in den Deutschen Bundestag einziehen, werden die NEIN!-Abgeordneten konsequent bei destruktiven Gesetzesvorhaben wie auf www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) ausführlich begründet, mit "Nein" abstimmen. Gesetze, die Gesetzen und Verordnungen zuwiderlaufen, sie aushöhlen oder nur elitäre Interessen bedienen, sind destruktiv, weil sie nicht dem ganzen deutschen Volk dienen. Dabei handeln Mandatsträger der NEIN!-Idee konstruktiv, indem sie Lösungsansätze präsentieren. Sollten etablierte Parteien fortfahren, Wählerwillen mit Füßen zu treten, wird die NEIN!-Idee irgendwann die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erzielen. Die konstruktive Konsequenz daraus ist die Auflösung des Deutschen Bundestages und daran anschließende Neuwahlen. Neuwahlen zwingen etablierten Parteien, Parteiprogramme und Wahlversprechen zu beschließen, mit denen sie Bürger überzeugen können, sich an der Bundestagswahl zu beteiligen und sie wieder zu wählen. Möglich ist auch, dass Mandatsträger der NEIN!-Idee dann unter anderem Namen mit einem eigenen Programm antreten, um das Prinzip der NEIN!-Idee zu bewahren.
Konsequenzen einer veränderten Politik Wenn etablierte politische Parteien Protestwahlen ernst nehmen und ihre Politik wieder an Wählerwillen ausrichten, erhält die NEIN!-Idee bei den nächsten Wahlen automatisch weniger Stimmen. Die NEIN!-Idee zwingt alle machtwilligen Parteien, ihre destruktive Politik zu überdenken und zu ändern. Eines der derzeitigen Probleme ist nicht etwa, dass zu viele Menschen "Nein" sagen, sondern dass zu viele Menschen ohne viel nachzudenken zu allem "Ja" sagen oder überhaupt nichts sagen. Die praktischen Konsequenzen werden im ersten Film der NEIN!-Idee angedeutet. [1] Wahlen mit Schein-Optionen Typisch für politisch korrekte Gepflogenheiten in der Bundesrepublik Deutschland sind Abstimmungen ohne eine "Nein-Option". Wenn es trotzdem in Deutschland bei eher unwichtigen Themen zu einer Volksabstimmung kommt, dürfen Wähler zwischen zwei "Ja-Optionen" wählen. Ein gutes Beispiel waren die Volksabstimmungen zur Gemeindegebietsreform. Zur Wahl stand immer nur, ob die Bürger eines Ortes einer bestimmten Gemeinde oder einer anderen angeschlossen werden. Doch die Gemeindegebietsreform selbst stand nie zur Disposition. Sie wurde einfach eingeführt, ohne die Wahlberechtigen hierüber abstimmen zu lassen. Daher ist ein Abstimmen ohne "Nein-Option" immer eine Vergewaltigung des Wahlrechtes. Warum die "Nein-Option" wichtig ist Eine Volksabstimmung, die ein klares "Nein" erlaubt, kann den Willen der Wahlberechtigten ermitteln. Offensichtlich ist so etwas in der Bundesrepublik Deutschland nicht erwünscht. Und wie es scheint, fällt die fehlende "Nein-Option" nur wenigen Menschen auf. Es gibt kaum Proteste. Am 20. Januar 2013 wird die "NEIN!-Idee" an den Landtagswahlen in Niedersachsen teilnehmen. Diese Landtagswahl ist die erste Gelegenheit, Kandidaten der NEIN!-Idee in den niedersächsischen Landtag zu wählen. Diese Wahl für ganz Deutschland eine aufsehenerregende Wahl sein, die in die Geschichte eingehen wird. Vorbereiten der Landtagswahl Niedersachsen Über die Vorbereitungen zu dieser Landtagswahl wird auf www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) berichtet werden. Auf der noch zu ergänzenden Liste sind bislang 11 Kandidaten aufgestellt worden. Für die bald stattfindende Landtagswahl werden weitere 20 bis 30 Personen benötigt, die willens sind, in Hannover im Landtag die Wähler der NEIN!-Idee zu vertreten. Wie Kreiswahlvorschläge und ein Landeswahlvorschlag eingereicht werden, ist im Niedersächsischen Landeswahlgesetz (NLWG) geregelt. Der Landesverband Niedersachsen der Partei NEIN! leitet zügig die notwendigen Schritte ein, um die vom Gesetz vorgegebenen Fristen zu wahren. Alle Einzelheiten zur Landtagswahl können auf www.Landeswahlleiter.Niedersachsen.de , der Homepage der Niedersächsischen Landeswahlleiterin eingesehen werden. Quelle: [1] www.youtube.com/watch?v=eup0kI9ZRk8 NEIN!-Idee Michael König Teichstr. 1a 21698 Harsefeld Deutschland E-Mail: Kontakt@nein-idee.de Homepage: http://www.NEIN-Idee.de Telefon: 04164 50 9724 publicEffect Kolpak,Hans Fabrikstr. 2 66981 Münchweiler an der Rodalb http://www.NEIN-Idee.be hans-kolpak[at]publicEffect.com
Der Landesverband Niedersachsen ist gegründet - weitere folgen
Die einfachsten Ideen sind die besten, so auch die NEIN!-Idee. Wenn es diese neue Bundespartei seit dem 1. April 2012 in Deutschland noch nicht gäbe, dann müsste sie sofort gegründet werden. Die NEIN!-Idee ist weder durch Lobbyisten und noch durch eigene Parteimitglieder unterwanderbar. Sie bildet das einzige wirksame Mittel, Interessen ...
Die einfachsten Ideen sind die besten, so auch die NEIN!-Idee. Wenn es diese neue Bundespartei seit dem 1. April 2012 in Deutschland noch nicht gäbe, dann müsste sie sofort gegründet werden. Die NEIN!-Idee ist weder durch Lobbyisten und noch durch eigene Parteimitglieder unterwanderbar. Sie bildet das einzige wirksame Mittel, elitäre Interessen in den Parlamenten und Gemeinderäten zurückzudrängen. Alle Kleinparteien der Bundesrepublik Deutschland sind aufgerufen, parallel zu ihrer eigenen Parteiarbeit die NEIN!-Idee zu fördern. Um die Stimmen aller Kleinparteien und Wählerlisten bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen zu vereinen, werden die Kandidaten der NEIN!-Idee und die Liste der NEIN!-Idee gewählt. So kann die Fünf-Prozent-Hürde überwunden werden und der politische Wille aller Kleinparteien und Wählerlisten erfährt einen ungeahnten Aufschwung in den Debatten der Parlamente und Gemeinderäte. Doppelmitgliedschaften sind möglich und sind erwünscht. Im Landesverband Niedersachsen werden Kandidaten für die Landtagswahl am 20. Januar 2013 nominiert. Die übrigen Landesverbände können ab sofort gegründet werden: www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) .
Das bürgerliche Recht, NEIN zu sagen Die NEIN-Partei beruft sich einzig und allein auf das Menschen natürlich gegebene Recht, "Nein" zu sagen. In jeder Situation im privaten Leben hat man das Recht, "Nein" zu sagen - und dies mit direkten Konsequenzen. Dieses Recht wurde anscheinend von den Machern des Grundgesetzes in Bezug auf Wahlen und politischen Entscheidungen übersehen oder nicht ernstgenommen. Dem setzt die NEIN!-Idee ein Ende. Einzelne politische Entscheidungen, die ohne Volksabstimmung und in den Parlamenten nur mit Fraktionszwang herbeigeführt wurden, dienen elitären Interessen und lassen die Interessen vieler Bürger ausser acht. Bürgern nur das Recht auf Petitionen, Proteste und Demonstrationen zu gewähren, bedeutet, sie von der politischen Willensbildung auszuschliessen. Politische Parteien müssen darin versagen, den Willen vieler Bürger abzubilden, weil sie gezielt durch eine Partei-Hierarchie Ja-Sager und Karrieristen fördern. Wer nicht einer Parteilinie folgt, wird ausgeschlossen oder abgewählt. Die finanziellen Bedingungen der Kommunalpolitik sind zu über 90 Prozent durch Bundesgesetze bestimmt. Daher hilft auch in den Gemeinderäten nur ein konsequentes und wiederholtes klares NEIN, um verkrustete Strukturen aufzulösen. Mitglied der NEIN!-Idee sein Interessierte Bürger sind eingeladen, Mietglied zu sein: www.NEIN-Idee.de (http://www.NEIN-Idee.de) . Der Jahresbeitrag beläuft sich einheitlich für alle 12 Euro. Jeder, der in Deutschland lebt, kann Mitglied der Partei NEIN!-Idee werden, wenn er das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen der Partei anerkennt. Personen, die infolge Richterspruchs die Amtsfähigkeit, die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht mehr besitzen, können nicht Mitglied der Partei NEIN-Idee sein. NEIN!-Idee Michael König Teichstr. 1a 21698 Harsefeld Deutschland E-Mail: Kontakt@nein-idee.de Homepage: http://www.NEIN-Idee.de Telefon: 04164 50 9724 publicEffect Kolpak,Hans Fabrikstr. 2 66981 Münchweiler an der Rodalb http://www.publicEffect.com hans-kolpak[at]publicEffect.com
Überschüsse sinnvoll verwenden
Seit Wochen diskutiert die Öffentlichkeit über die Verwendung der 20 Milliarden EUR Reserve der gesetzlichen Krankenkassen. Letztlich ist das aber ausschließlich ein Taktieren der Politiker in unserem Land. <br /><br />Der Gesundheitsminister sucht einen Weg, sich und seine Partei durch die Forderung nach einer um 0,1 zu von ...
Seit Wochen diskutiert die Öffentlichkeit über die Verwendung der 20 Milliarden EUR Reserve der gesetzlichen Krankenkassen. Letztlich ist das aber ausschließlich ein Taktieren der Politiker in unserem Land.
Der Gesundheitsminister sucht einen Weg, sich und seine Partei durch die Forderung nach einer Beitragssenkung um 0,1 Prozent zu profilieren. Dies entspricht einer Kaufkraft von durchschnittlich 1,91 EUR im Monat pro einzelnen Versichertem. Der Finanzminister möchte einige Milliarden für seinen Haushalt aus den Überschüssen der Krankenkassen freisetzen. Die Justizministerin versucht die Bürger für sich und ihre Partei zu beeinflussen, dass die Praxisgebühr von 10 EUR abgeschafft werden sollte. Dabei ist klar, dass durch die demografische Entwicklung erhebliche finanzielle Lücken in den kommenden Jahren und Jahrzehnten entstehen werden. Ursachen sind immer weniger Einzahler in die gesetzlichen Krankenkassen durch die geburtenschwachen Jahrgänge, immer mehr chronisch und mehrfach erkrankte Bürgerinnen und Bürger und eine erfreulicherweise hervorragende medizinische und technologische Innovation. Dies wissen auch sämtliche Gesundheitspolitiker. "Sinnvoll wäre, das Geld im System zu lassen, um die kommenden Defizite abzudecken und spätere Beitragserhöhung zu vermeiden", so die Meinung des Präsidenten der Allianz pro Gesundheit e.V., Wolfram - Arnim Candidus. Mit der Diskussion um die Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen wird eine politische Sau durchs Land getrieben, die gleichzusetzen ist mit einer allgemeinen Volksverdummung. "Empfehlenswert für die Zukunftssicherung der Versorgung, Behandlung und Betreuung der Bevölkerung wäre die Abschaffung des Gesundheitsfonds, eine modifizierte Funktion des Gemeinsamen Bundesausschusses, die intensive Realisierung von Prävention -Maßnahmen und eine eindeutige Orientierung auf den Bedarf der Bevölkerung", erläutert Candidus weiter. "Damit könnten sich die politischen Mandatsträger profilieren und gleichzeitig den Standort Deutschland fördern." Allianz pro Gesundheit e.V. Katja Rupp c/o Residenz am Dt. Theater, Reinhardtstr. 29 10117 Berlin Deutschland E-Mail: info@allianz-pro-gesundheit.de Homepage: http://www.allianz-pro-gesundheit.de Telefon: 030-2800 81981 Allianz pro Gesundheit e.V. Rupp,Katja c/o Residenz am Dt. Theater, Reinhardtstr. 29 10117 Berlin http://www.allianz-pro-gesundheit.de info[at]allianz-pro-gesundheit.de
Überraschende Taktiken der FDP
FDP-Manöver des letzten Augenblicks - Rettung aus der Ökodiktatur in Sicht?<br /><br />Töpfer ausgebootet<br />Zwei spektakuläre Politmanöver der FDP überraschten jüngst das freiheitsliebende Wahlvolk: Gegen Klaus Töpfer, den Wunschkandidaten der Kanzlerin Angela Merkel, setzt ihr Philipp den zu ...
FDP-Manöver des letzten Augenblicks - Rettung aus der Ökodiktatur in Sicht?
Töpfer ausgebootet Zwei spektakuläre Politmanöver der FDP überraschten jüngst das freiheitsliebende Wahlvolk: Gegen Klaus Töpfer, den Wunschkandidaten der Kanzlerin Angela Merkel, setzt ihr Koalitionspartner Philipp Rösler ausgerechnet den einst von SPD und den Grünen nominierten Joachim Gauck als altneuen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl durch. Das will was heißen, denn Töpfer als vormaliger Exekutiv-Direktor des UN-Umweltprogramms und ehemaliger Bundesumweltminister hat nach Climategate die wichtige Aufgabe erhalten, als Exekutivdirektor des 2011 gegründeten "Institute for Advanced Sustainability" (IASS) den Merkel-Willen mit "wissenschaftlichen" Alibis zu untermauern. Nur wenig später kündigt die FDP in NRW das Stillhaltenabkommen mit Rot-Grün und behindert dort neben einer galoppierenden Schuldenmacherpolitik auch das weitere Durchpeitschen des extrem "ambitionierten" und, nach den vorliegenden Anhörungen, rechtsbrecherischen Klimaschutzgesetzes. Ist dies Zeichen für ein Ende des lange genug grassierenden Ökoirrsinns der Hirche-FDP? Die Nationale Anti-EEG-Bewegung NAEB begrüßt diese Entwicklung. Rösler mit Rückgrat Am 19. Februar 2012 ließ die im Abschwung befindliche FDP die Republik aufhorchen: FDP-Parteichef Rösler hatte den ehemaligen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, als Kandidaten für das Präsidentenamt durchgesetzt. Der als freundlich, aber schwach eingeschätzte Philipp Rösler zeigte plötzlich Rückgrat und verhinderte Merkels Wunsch, daß demnächst Klaus Töpfer im Bellevue residiert und von dort aus das Klima schützt. Wendemarke beim Umweltschmarotzen Kaum jemand hätte dem jungen FDP-Vorsitzenden diese Standfestigkeit vor der Allmacht des Merkel-Willens zugetraut, auch nicht Alt-FDP-Mitglied Hanna Thiele aus Ronnenberg-Benthe. Frau Thiele gilt als eine der schärfsten Kritikerinnen der deutschen Energiepolitik und damit auch der dafür mitverantwortlichen FDP. Für sie sind die aktuellen FDP-Manöver ein Zeichen, daß die FDP als liberale Partei noch nicht ganz tot ist und erkennt darin eine "Wendemarke beim Umweltschmarotzen". Ihrer Parteiführung schrieb sie spontan: "Zwei Sachen könnten zum Einstieg in ein neues Erfolgsleben der Liberalen werden: Töpfer verhindert zu haben und die Kürzung der Solarförderung". Klimaschutzabzocke statt Umweltschutz Mit dem Umweltaktivisten Klaus Töpfer von Merkels Gnaden wären die durch Klimaschutzabzocke und gegenseitige Vorteilsgewährung der Führungsschicht geplagten Wähler "vom Regen in die Traufe gekommen", so Heinrich Duepmann, Vorsitzender der NAEB. Hanna Thiele hatte - ohne Erfolg - bereits vor der Wulff-Wahl öffentlich die Frage aufgeworfen, ob der Merkel-Kandidat Wulff überhaupt für dieses Amt geeignet sei. Und auch Klaus Töpfer ist die Taktik nicht ganz fremd, mit der Parteisoldaten und Ökopartisanen als vermeintliche Bürger-Anwälte Privilegierungsgesetze zu Lasten der wehrlosen Verbraucher einfädeln und durchkämpfen. Lobbyismus kontra Demokratie Töpfer trifft dabei eine gehörige Schuld an dem die Demokratie zersetzenden System, das sich unter dem Deckmantel des Umweltschutzes als Parallel-Machtsystem entwickelt hat. Seine von Bedienmechanismen begeisterte Anhängerschaft reicht von der Atom-Lobby bis zur Erneuerbaren-Lobby, von Wirtschaftsverbänden über Wissenschaft bis hin zu den Bürokraten, die merkten, daß sie alle Mittel bewilligt bekamen, wenn sie Umwelt oder Klima etikettierten. Dass Töpfers negatives Vorbild Schule machte, zeigt sich nach Hanna Thiele in den Sätzen, die Monika Griefahn schon vor 1995 schrieb: "Gerade weil ich Kinder habe, könnte ich nicht zu Hause rumsitzen und zusehen, wie Bundesumweltminister Töpfer seine Müllmafia mästet!". Ihr Versuch, als niedersächsische Umweltministerin im Vorfeld der Expo dem Ehemann 620 Millionen Euro zuzutöpfern, hielt die Landeshauptstadt Hannover einige Zeit in Atem, weil Wulff vom damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder die Absetzung Griefahns verlangte. Die moralische Großspurigkeit Wulffs ließ aber sofort nach, als Schröder drohte, Töpfers zwiespältiges Verhalten an die große Glocke zu hängen. Waffenstillstand in der Klimafrage Seitdem vermutet Thiele einen "Waffenstillstand unter den Parteien, keine Krähe hacke ja der anderen die Augen aus, man kann sich die Beute Bürger ja teilen". Die Gebeutelten hält man mit wohlfeilen Alibis abhängiger Wissenschaftler und gelenkter Juristen auf Distanz, das parlamentarische Stimmvieh auf Kurs. Auf nationaler und internationaler Ebene trifft man Töpfer an den entsprechenden Weichen. Ebenso wie seine Meisterin, Helmut Kohls Umweltministerin Angela Merkel, die seinerzeit das von Wissenschaftsgaunern vorbereitete Kyoto-Protokoll unterzeichnungsreif aushandelte. Thiele: "Diese Doppelspitze der Klimaschutz-Abzocke zunächst ausgebremst zu haben, ist das unbestrittene Verdienst des Philipp Rösler." Und Heinrich Duepmann beurteilt die Wahlchancen einer wieder liberal denkenden FDP so: "Wenn sich diese Partei den Wunsch der Bürger nach Schutz vor weiteren Klimaschützereien auf Kosten der Stromrechnung, der Mieter, des privaten Wohneigentums und des Standorts Deutschland zueigen machen würde, kann sie vielleicht in letzter Sekunde noch aus dem Strudel des Untergangs entrinnen. Wir von der NAEB würden diesen Rettungsversuch vorbehaltlos unterstützen." Konrad Fischer NAEB-Pressesprecher Hanna Thiele Hanna Thiele ist seit 1982 Mitglied der FDP und Mitglied im Landesfachausschuss Wirtschaft der FDP Niedersachsens, rief da einen Arbeitskreis Energie ins Leben, der mit dem Arbeitskreis des Landesfachausschusses Umwelt zusammenfloß, und war Mitglied im Bundesfachausschuss Umwelt der FDP-Bundestagsfraktion. In Novo und Eigentümlich frei schreibt Hanna Thiele zu Energie und liberalen Themen. NAEB Nationale anti-EEG Bewegung e.V. Konrad Fischer Waldseeweg 28 13467 Berlin Deutschland E-Mail: Konrad.Fischer@NAEB.info Homepage: http://www.NAEB.info Telefon: 05241 740 4728 NAEB Nationale anti-EEG Bewegung e.V. Duepmann,Heinrich Waldseeweg 28 13467 Berlin http://www.NAEB.info info[at]NAEB.info
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in Höhe von 15 % der auf ihn entfallenden Heizkosten. Die Warmwasserkosten müssen durch Wärmezähler Hier ...
Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in Höhe von 15 % der auf ihn entfallenden Heizkosten. Die Warmwasserkosten müssen durch Wärmezähler erfasst werden. Hier gilt eine Übergangsfrist bis zum 1.1.2013. Seit vielen Jahren sind wir vor allem in den Schwerpunkten Arbeits- und Mietrecht als Rechtsanwälte tätig. Diese Erfahrung vertiefen wir durch regelmäßige Fortbildung und ständigen fachlichen Austausch. So können wir mögliche Streitpunkte bereits bei der Gestaltung Ihrer Verträge und Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrem Sinne regeln. Durch eine realistische Einschätzung Ihrer rechtlichen Position und der Prozessrisiken zeigen wir bereits im Vorfeld auf, wo eine außergerichtliche Regelung sinnvoll ist. Lassen sich Ihre Interessen nur in einem Rechtsstreit durchsetzen, überzeugen wir das Gericht mit einer kompetenten Darstellung der Sach- und Rechtslage. Die Zwangsvollstreckung aus den für Sie erstrittenen Urteilen betreiben wir schnell und fantasievoll. Wir freuen uns auf eine langjährige und persönliche Zusammenarbeit mit Ihnen. Aus unserer Erfahrung wissen wir, dass der enge und vertraute Kontakt mit unseren Mandanten neben der fachlichen Kompetenz von wesentlicher Bedeutung für den Erfolg unserer Tätigkeit ist. Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm Bredereck,Alexander Am Festungsgraben 1 10117 Berlin www.mietrechtler-in.de anwalt-marketing[at]web.de
Bezirksparteitag in Kelheim zu Gast
Die Bayernpartei Niederbayern lädt alle Interessierten ganz herzlich zu ihrem Bezirksparteitag ein. Am 14. Januar 2012, 14 Uhr, werden die Mandatsträger und Delegierten der BP im Gasthof Berzl in Kelheim zusammenkommen und die politische Zukunft der Partei steuern. Neben der Neuwahl der Vorstandschaft werden auch wesentliche Entscheidungen im ...
Die Bayernpartei Niederbayern lädt alle Interessierten ganz herzlich zu ihrem Bezirksparteitag ein. Am 14. Januar 2012, 14 Uhr, werden die Mandatsträger und Delegierten der BP im Gasthof Berzl in Kelheim zusammenkommen und die politische Zukunft der Partei steuern. Neben der Neuwahl der Vorstandschaft werden auch wesentliche Entscheidungen im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen getroffen. Die Vorbereitungen stehen ganz im Zeichen der aktuellen Forsa-Umfrage zur Landtagswahl in Bayern, nach der sich 18 % der Bürger vorstellen können, ihre Stimme der BP zu geben.
Bezirksversammlung der Bayernpartei am Samstag, den 14. Januar um 14.00 Uhr im Gasthof Berzl Hafnergasse 2 93309 Kelheim Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Ansprache der Ehrengäste 3. Rechenschaftsbericht und Entlastung der Vorstandschaft 4. Neuwahlen des Bezirksvorstands, der Delegierten und sonstigen Ämter 5. Ansprache des neuen Bezirksvorsitzenden 6. Diskussion und Beschlussfassung über politische Themen 7. Wünsche und Anträge Originaltext: http://niederbayern.bayernpartei.de/2011/bezirksparteitag Bayernpartei Richard Schöps Baumkirchner Str. 20 81673 München Freistaat Bayern E-Mail: presse@bayernpartei.de Homepage: http://www.bayernpartei.de Telefon: 089/452442700 Bayernpartei Schöps,Richard Baumkirchner Str. 20 81673 München http://www.bayernpartei.de presse[at]bayernpartei.de
Zum bevorstehenden EU-Russland-Gipfel erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Vizevorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland:
(ddp direct)Die Duma-Wahlen vom vergangenen Sonntag waren weder frei noch fair. Daher müssen die Wahlen annulliert und Neuwahlen angesetzt werden. Das Europaparlament muss sich hinter diese Forderung der Demonstranten oder des früheren Präsidenten Michael Gorbatschow stellen. Für die morgige Abstimmung habe ich einen entsprechenden ...
(ddp direct)Die Duma-Wahlen vom vergangenen Sonntag waren weder frei noch fair. Daher müssen die Wahlen annulliert und Neuwahlen angesetzt werden. Das Europaparlament muss sich hinter diese Forderung der Demonstranten oder des früheren Präsidenten Michael Gorbatschow stellen. Für die morgige Abstimmung habe ich einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Auf Medwedews angekündigte Überprüfung einzelner weniger Vorfälle jedenfalls braucht man nicht zu warten, denn deren Ergebnis steht jetzt schon fest - an dem Wahlergebnis wird nicht gerüttelt werden. Statt der Wahlfälscher werden nun Gouverneure gefeuert, die nicht die geforderten Ergebnisse für Putins Partei Einiges Russland in ihren Regionen gebracht haben. Die EU muss zu ihren Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen. Wir fordern die Freilassung der noch inhaftierten Demonstranten, die Registrierung aller Oppositionsparteien und schließlich freie und faire Neuwahlen. Präsident van Rompuy und Präsident Barroso müssen auf dem Gipfel mit Präsident Medwedew Klartext reden. Will Russland ein glaubhafter und verlässlicher Partner der EU sein, muss es auch gemeinsame Werte teilen. Wir brauchen ein neues und umfassendes Partnerschaftsabkommen mit Russland, in dem diese Werte verbindlich festgelegt sind. Viele Einzelabkommen zu wirtschaftlichen und technischen Fragen, so wie es die russische Seite will, sind mit der EU nicht zu machen. Die Partnerschaft für Modernisierung kann ohne eine Erneuerung der Gesellschaft durch mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte nicht gelingen. Die EU muss die Kooperation in diesen bisher unterbelichteten Bereichen vorantreiben. Das europäisch-russische Zivilgesellschaftsforum ist ein erster Erfolg. Im Hinblick auf die Verschleppung der Untersuchung der Todesumstände des Anwalts Magnitzki, der vor gut zwei Jahren in einem russischen Gefängnis zu Tode kam, muss die EU dem Beispiels der USA folgen und, wie längst vom EP beschlossen, ein Einreiseverbot für die an der Tat bzw. an der Vertuschung Beteiligten in Kraft setzen und ihre Vermögen einfrieren. Shortlink zu dieser Pressemitteilung: http://shortpr.com/k40jxh Permanentlink zu dieser Pressemitteilung: http://www.themenportal.de/politik/russland-eu-muss-forderung-der-demonstranten-nach-neuwahlen-unterstuetzen-16709 Europagruppe Grüne Europäisches Parlament Werner Schulz Rue Wiertz 60 1047 Brussel - E-Mail: werner.schulz@europarl.europa.eu Homepage: http://shortpr.com/k40jxh Telefon: +32-2-28-47399 Europagruppe Grüne Europäisches Parlament Schulz,Werner Rue Wiertz 60 1047 Brussel http:// werner.schulz[at]europarl.europa.eu
|
 |
|
|
Login |
 |
 RESSORTS 108961 ArtikelAndroid APPS (Neu) Auto und Motorrad Bildung und Weiterbildung Energie und Umwelt Freizeit Gesundheit Immobilien Industrie und Hightech IPad APPS (Neu) IPhone APPS (Neu) IT und Software Karriere und Beruf Kultur Kunst Lifestyle Logistik, Transport und Verkehr Marketing und Vertrieb Marktforschung und Consulting Medien Medien und Telekommunikation Mode Musik, TV, Kino Politik Ratgeber Recht Sport Tourismus, Reise und Freizeit Vereine und Verbände Vermischtes VIP - Künstler Wirtschaft Wissenschaft Wohnen, Bauen, Garten
 FeetBurner
Facebook Add
Unique Content 
|
|
