Berlin, 11.3.2010 Der Bewerbungsschluss für den mitMenschPreis ist auf den 30. April 2010 verschoben worden. Mit dieser Verlängerung wollen der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. ( BeB ) als Ausrichter und die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ( Curacon ) als Preisgeld-Stifter mehr Projekten und Initiativen Gelegenheit geben, ihre Ideen öffentlichkeitswirksam zu präsentieren.

Im Fokus des mitMenschPreis stehen Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf. Gesucht und prämiert werden Projekte und Initiativen, die für diese mitMenschen mehr Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen. Erklärte Zielrichtung der Projekte muss dabei die Inklusion sein, also das selbstverständliche Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung von mitMenschen also.

Das Gesamtkonzept sieht vor, mit dem Preis dauerhaft und nachhaltig die Aufmerksamkeit auf diese Personengruppe zu lenken. Für diesen Zweck wird auf der Internetplattform www.mitMenschPreis.de nach und nach eine Projektdatenbank entstehen. Die eingereichten Projekte werden dort veröffentlicht und stehen so anderen als Sammlung von Ideen und Impulsen zur Verfügung.

Neben der Auszeichnung mit dem ersten Preis, der mit 10.000 Euro dotiert ist, werden von den fünf besten Projekten kleine Dokumentationsfilme produziert. Diese werden im Rahmen der Preisverleihung gezeigt und danach im Internet veröffentlicht. Außerdem bekommen die ausgewählten Initiativen die Filme für eigene Zwecke zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular sind auf der Webseite des mitMenschPreis ( www.mitMenschPreis.de ) zu finden. BeB und Curacon hoffen, dass die Grundidee, Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen, durch den mitMenschPreis verbreitet wird. Nachahmer der Projekte sind ausdrücklich erwünscht.

Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. ist ein Fachverband im Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche Deutschland. Seine rund 600 Mitgliedseinrichtungen halten Angebote für mehr als 100 000 Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen aller Altersstufen bereit. Damit deckt der BeB bundesweit annähernd 50 Prozent der Angebote der Behindertenhilfe sowie wesentliche Teile der Sozialpsychiatrie ab. Als Zusammenschluss von evangelischen Einrichtungen, Diensten und Initiativen fördert, unterstützt und begleitet der BeB Menschen mit Behinderungen oder psychischer Erkrankung und ihre Angehörigen.

Dr. Thomas Schneider
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. ( BeB )
Altensteinstrae 51
14195 Berlin
Telefon: 030/ 83 001 - 274
Fax: 030/ 83 001 - 275
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EMail: schneider@beb-ev.de

Nach langen und intensiven Gesprächen von CDU und SPD mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege ( AGFW ) wurden in dieser Woche die Beratungen über die von der Verwaltung vorgelegte Liste der Zuschusskürzungen im Sozial- und Jugendbereich aufgenommen.

In intensiven Verhandlungen haben sich die Vertreter von CDU und SPD darauf verständigt, dass die Kürzungen in den Bereichen Soziales und Jugend zunächst geringer ausfallen, als bislang von der Verwaltung geplant. "Es waren schwierige Verhandlungen, aber es wurde schnell deutlich, dass es bei einer Vielzahl der geplanten Kürzungsmaßnahmen auf beiden Seiten Bedenken gab", erläuterte Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, den Verlauf der teilweise zähen Verhandlungen.
Die Kooperationspartner seien daher überein gekommen, die geplanten Kürzungen nur in einem geringen Umfang umsetzen zu wollen. "Viele dieser Projekte leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft und das mit vergleichsweise geringen finanziellen Zuschüssen. Sie generieren mit geringen städtischen Mitteln einen großen Teil an Drittmitteln. Ein Teil der Projekte wäre durch die Kürzungen in seiner Existenz gefährdet worden", dokumentiert der Christdemokrat die soziale Verantwortung der Politik auch in schwierigen finanziellen Zeiten.
Da die Zuschüsse für die Träger der freien Wohlfahrtspflege sowieso seit zehn Jahren auf gleichem Niveau eingefroren seien, könne man es nicht verantworten, hier den Rotstift anzusetzen. "Die freien Träger brauchen die Zuschüsse als Fundament für die ohnehin schon schwierigen Aufgaben, die sie für Wuppertal leisten", führt Bernhard Simon aus.
Selbstverständlich halte die CDU an den Einsparzielen fest. "Nun ist der zuständige Dezernent gefordert, aus seinem Fachbereich Vorschläge für Kompensationsmaßnahmen vorzulegen. Denn eines ist auch klar: Der Sozialbereich kann nicht als einziger von Einsparungen ausgenommen bleiben", stellt der Fraktionsvorsitzende fest. "Man kann anderen Betroffenen nicht glaubwürdig erklären, dass ihr Beitrag unabdingbar ist, der Sozialbereich jedoch nicht angetastet wird."
Aber auch die freien Träger seien nicht aus der Verantwortung entlassen. So gäbe es aus Sicht der CDU in einigen Fällen notwendige Auflagen für die Projektträger. "Die nicht von den Kürzungen betroffenen Projekte sind nun aufgefordert, selbständig nach Einsparpotentialen zu suchen. Das war die Bedingung der CDU, dass die Kürzungsvorschläge nicht umgesetzt werden", erklärt der Unionspolitiker die Grundlagen für das Verhandlungsergebnis.

Die CDU-Ratsfraktion ist der Zusammenschluss der Stadtverordneten im Wuppertaler Rat, die der Christlich-Demokratischen Union Deutschland ( CDU ) angehören.

Christopher Nocke
Freier Journalist
Bochum
EMail: christopher-nocke@msn.com

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag ist ein Mustervertrag, mit dem die öffentliche Hand ganze Systeme auf kaufvertraglicher Basis beschaffen wird. Er wird die Palette der bestehenden EVB-IT um diesen Vertragstyp erweitern. Der Systemlieferungsvertrag wurde von einer Arbeitsgruppe ( EVB-IT Arbeitsgruppe ) unter Leitung des Bundesinnenministeriums entwickelt und intensiv mit Vertretern des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. ( BITKOM ) abgestimmt. So konnte es erreicht werden, dass die Veröffentlichung mit Zustimmung des BITKOM erfolgt. Dies ist sehr zu begrüßen, da die Akzeptanz des Vertrages auf Auftragnehmerseite aber auch auf Auftraggeberseite deutlich erhöht wird. Bekanntlich musste der EVB-IT Systemvertrag ohne Zustimmung des BITKOM veröffentlicht werden, da die Vertragsparteien bei den Verhandlungen zum Systemvertrag nicht alle offenen Punkte ausräumen konnten. Dies hat zum Teil bedauerliche Akzeptanzprobleme zur Folge.

I. Was ist der Unterschied zwischen dem EVB-IT Systemvertrag und dem neuen EVB-IT Systemlieferungsvertrag?
Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag unterliegt im Gegensatz zum EVB-IT Systemvertrag nicht dem Werkvertragsrecht, sondern insgesamt dem Kaufrecht.

Während der Schwerpunkt der vertraglichen Leistungen beim EVB-IT Systemvertrag in der Erstellung eines IT-Systems, also in den individuellen Anpassungs- und Integrationsleistungen liegt, zu denen auch die Erstellung von Individualsoftware gehören kann, ist die Hauptleistung beim EVB-IT Systemlieferungsvertrag die Lieferung von Standardsystemkomponenten. Die Grenze zwischen den beiden EVB-IT Vertragstypen wird zum einen durch den Wert der Anpassungsleistungen gezogen. Unabhängig von dem Wert der Anpassungsleistungen liegt aber auch dann ein Systemvertrag vor, wenn die Anpassungsleistungen so entscheidend sind, dass das IT-System ohne sie durch den Auftraggeber nicht oder nicht sinnvoll nutzbar ist oder wenn es sich bei den Anpassungen um die Erstellung von Individualprogrammierungen handelt. Bei einer solchen Fallgestaltung überwiegt das werkvertragliche Moment des individuell geschuldeten Erfolges in einer Weise, dass die Anwendung des Werkvertragsrechts gerechtfertigt ist.

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag kommt daher bei Vorliegen folgender Voraussetzungen zur Anwendung:

Der Schwerpunkt der vertraglichen Leistungen liegt in der Lieferung von Systemkomponenten, die zusammen ein IT-System bilden. Die Herbeiführung der Betriebsbereitschaft stellt nicht den Schwerpunkt der Leistung dar.
Die Erstellung von Individualsoftware ist nicht Gegenstand des EVB-IT Systemlieferungsvertrages.
Es wird nicht ausschließlich die Überlassung von Standardsoftware geschuldet. In diesen Fällen kommen die EVB-IT Überlassung Typ A bzw. Typ B zum Einsatz.
Es wird nicht ausschließlich die Lieferung von Hardware geschuldet. In diesen Fällen kommen die EVB-IT Kauf zum Einsatz.
Der Wert der Anpassungsleistungen ( Aufstellung, Integration, Installation etc. ) ist im Verhältnis zum Wert der Systemkomponenten deutlich geringer.
Der Auftraggeber benötigt in erster Linie die vertragsgegenständlichen Systemkomponenten.
II. Welche BVB-Vertragstypen ersetzt der EVB-IT Systemlieferungsvertrag?
Mit der Veröffentlichung des EVB-IT Systemlieferungsvertrages werden die beiden BVB-Vertragstypen BVB-Kauf und BVB-Überlassung Typ II obsolet. Beide Verträge räumen dem Auftraggeber die Möglichkeit ein, neben der Lieferung von Standardkomponenten, in geringem Umfang die Herbeiführung deren Betriebsbereitschaft zu vereinbaren. Diese Vereinbarungsmöglichkeit schafft nun auch der EVB-IT Systemlieferungsvertrag und ersetzt damit beide BVB-Vertragstypen.

III. Welche Rechte hat der Auftraggeber, wenn die Montage mangelhaft ist?
Wird die Montage ( Herbeiführung der Funktionsbereitschaft ) mangelhaft erbracht, gilt § 434 Abs. 2 BGB. Hiernach ist eine Sache auch dann mangelhaft, wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß durchgeführt worden ist. Dies bedeutet, dass der Auftraggeber für den Fall, dass die Montage durch den Auftragnehmer vereinbart wird, ausreichend geschützt ist. Der Auftragnehmer kann nicht zwischen der verkauften Sache selbst und der Montageleistung differenzieren. Durch eine fehlerhafte Montage wird daher das IT-System insgesamt mangelhaft. Im Falle einer mangelhaften Montage hat der Auftraggeber also alle vertraglichen und gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer. Unter Montage ist der Aufbau, Anschluss und der Einbau der Sache zu verstehen ( z. B. Einbau einer Küche oder eines Schrankes ). Unter Montage kann aber auch die Integration einer Hardware und Implementierung einer Software in eine vorgegebene Systemumgebung oder Parametrisierung angesehen werden.

IV. Wann ist der EVB-IT Systemlieferungsvertrag erfüllt?
Der Systemlieferungsvertrag unterliegt einheitlich dem Kaufrecht. Er wird durch die Lieferung der Systemkomponenten und durch deren Aufstellung, Installation und Montage erfüllt. Da die Anpassungs- oder Installationsleistungen nicht den Schwerunkt des Vertrages darstellen, ändern sie den Charakter des Vertrages als Kaufvertrag nicht. Da aber erst nach der Montage feststeht, dass das Gesamtsystem mangelfrei ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der gelieferten Sachen erst auf den Auftraggeber über, wenn der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Gesamtsystem nach dessen Montage vorgeführt hat und der Auftragnehmer nach einer kurzen gemeinsamen Demonstration die Annahme ( nicht Abnahme ) des Systems nicht verweigert. Wird eine solche Verweigerung nicht ausdrücklich erklärt, gilt das System als geliefert und der Vertrag als erfüllt.

V. Art und Umfang der Leistungen
Mit dem EVB-IT Systemlieferungsvertrag können Hard- und Standardsoftware beschafft werden. Das Besondere ist ( wie beim EVB-IT Systemvertrag ), dass diese als Komponenten eines zu liefernden IT-Systems beschafft werden. Die Beistellungen des Auftraggebers sind im Gegensatz zum EVB-IT Systemvertrag kein Teil des IT-Systems.

Im Gegensatz zum EVB-IT Systemvertrag ist die Miete von Systemkomponenten nicht möglich. Des Weiteren ist die Installation, Integration von gelieferten Systemkomponenten und die Herbeiführung der Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems geschuldet. Diese Leistung stellt ( siehe oben zu: Vertragstyp ) nicht den Schwerpunkt des Vertrages dar.

Es können Schulungsleistungen vereinbart werden und wie beim EVB-IT Systemvertrag die Pflege des Gesamtsystems nach Erfüllung des Vertrages.

Nicht vereinbart werden kann die Erstellung von Individualsoftware. Die Planung des Systems ist i.d.R. ebenfalls nicht Gegenstand des EVB-IT Systemlieferung, sondern soll ggf. mit den BVB-Planung bzw. den kommenden EVB-IT Planung realisiert werden.

VI. Haftungskonzept
Das Haftungskonzept des Vertrages entspricht im Wesentlichen dem Haftungskonzept des EVB-IT Systemvertrages. Neu ist, dass die Haftungsobergrenze für Verzug auf 50% des Auftragswertes gesenkt wurde und dass für die Haftung aus der Verletzung von Systemserviceleistungen eine eigene Haftungsgrenze festgelegt wurde, die sich nicht mehr an dem Wert des Systems orientiert, sondern an der Vergütung für die Systemserviceleistungen.

Siehe auch Presseerklärung des BMI

Hinweis: Die EVB-IT Arbeitsgruppe wird von Frau Rain Keller-Stoltenhoff beraten.Die IT-Recht-Kanzlei bietet Schulungen zum EVB-IT Systemlieferungsvertrag über die c//m//t GmbH an.


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Etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet die TierrechtsInitiative Rhein-Main am Samstag an der Frankfurter Hauptwache. Lautstark werden sie 3 1/2 Stunden lang durch die Innenstadt ziehen und vor pelzverkaufenden Geschäften demonstrieren.

Von Bornheim bis Bremen, von Berlin bis Brüssel: Nicht nur aus ganz Deutschland, auch aus den Nachbarländern haben sich Aktivistinnen und Aktivisten angemeldet. Laut rufend wird sich der Zug um 13:30 Uhr in Bewegung setzen. Neben Transparenten und Spruchchören werden sie ihre Botschaft auch auf hunderten bunter Luftballons verbreiten. Außerdem bringt der Kieler Rapper Albino den Protest live in Reimform.

Außer klassischen Pelzläden stehen auch Ketten wie Escada und Max Mara auf der Liste der Demoziele. "Gegen diese laufen internationale Kampagnen", erklärt Victor Hahn von der TierrechtsInitiative Rhein-Main. "Mit unseren Protesten wollen wir sie dazu bringen, Pelz endlich aus dem Sortiment zu nehmen." Eine Strategie, die Erfolg hat: Mit ähnlichen Kampagnen haben die Tierrechtlerinnen und Tierrechtler in den letzten Jahren schon Branchengrößen wie C&A, Kaufhof, Appelrath-Cüpper oder Peek&Cloppenburg aus dem Pelzhandel vertrieben.

Pelztiere verbringen ihr kurzes Leben in winzigen Drahtkäfigen. Im Frühjahr werden sie auf den Farmen geboren, nur neun Monate später werden sie getötet. Nerze werden meist zu mehreren in eine Tötungsbox geworfen und vergast. Füchsen wird in der Regel je eine Elektrode in Mund und After gestoßen, um sie per Stromschlag zu töten. Etwa 50 Tiere sterben so für einen Mantel.

Obwohl es in Hessen keine einzige Pelzfarm mehr gibt, ist Franfurt die Hochburg der deutschen Pelzindustrie. Neben zahlreichen Kürschnerbetrieben hat auch das Deutsche Pelzinstitut, die Marketingorganisation der Pelzbranche, hier seinen Sitz. Doch auch in Frankfurt ist Pelz auf dem absteigenden Ast: Die internationale Pelzmesse Fur & Fashion, jahrzehntelang feste Institution in der Stadt, musste vor zwei Jahren aufgegeben.

Zeitplan der Demonstration "Frankfurt Pelzfrei" am Samstag, 13.03.2010:
10.00-12.00: Aufbau der Infostände an der Hauptwache
13.20-13.30: Auftaktkundgebung
13.30-17.00: Demonstration durch die Innenstadt
17.00-17.30: Abschlusskundgebungen an der Hauptwache

Frei verfügbare Fotos der Demonstration im vergangenen Jahr finden Sie unter www.tirm.de/aktionen.php?id497

Am Abend findet ab 18 Uhr ein Anti-Pelz-Konzert im Café KOZ im Studierendenhaus am Bockenheim Campus statt. Live dabei: Albino, Fidl Kunterbunt und Trashedy.
Der Gewinn geht komplett in die Tierrechtsarbeit.

Die TierrechtsInitiative Rhein-Main ist ein Zusammenschluss aktiver Tierrechtlerinnen und Tierrechtler aus dem Rhein-Main-Gebiet und Umgebung. Durch Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit weist sie auf die alltäglich stattfindende Ausbeutung von wehrlosen Tieren in unserer Gesellschaft hin. Seit Mitte 2005 ist sie ein eingetragener Verein und wurde vom Finanzamt Frankfurt/Main als gemeinnützig und besonders förderungswürdig anerkannt.

Für Fragen zu dieser Mitteilung sowie zu allen Tierrechtsthemen
stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Victor Hahn ( 2. Vorsitzender )
TierrechtsInitiative Rhein-Main e.V.
Idsteiner Strae 77
60326 Frankfurt am Main
Telefon: 01577 / 836 4246
Internet: http://www.tirm.de
EMail: presse@tirm.de

Als eine Art von Präventivschlag, um seinen Nachbarn China zu beschwichtigen und ihm Unannehmlichtkeiten auf seinem Boden zu ersparen, nahm Nepal den Vertreter der Tibetischen Exilregierung in Dharamsala drei Tage vor dem brisanten Jahrestag des tibetischen Volksaufstands fest. An diesem Tag protestieren Exiltibeter in der ganzen Welt gegen die chinesische Herrschaft über ihr Land.

Thinley Gyatso leitet das Tibetan Refugee Welfare Centre, eine NGO, die eingerichtet wurde, nachdem Nepal die Auslandsmission der Exilregierung in Kathmandu mit der Begründung, es könnte angesichts seiner offiziellen Position der Anerkennung Tibets als Teil Chinas keine parallele diplomatische Vertretung dulden, 2005 zum Schließen gezwungen hatte. Das tibetische Wohlfahrtszentrum betreut die neu eingetroffenen Flüchtlinge und sorgt mit Unterstützung der indischen Regierung und der UNO für deren sichere Weiterreise nach Indien.

Nepal scheint jedoch den falschen Fisch in seinem Netz zu haben, denn die tibetische Exilregierung, die auf Gespräche mit China mit dem Ziel einer echten Autonomie für Tibet setzt, hat in letzter Zeit zur Zurückhaltung bei anti-chinesischen Protesten geraten. Die in Nepal lebenden Tibeter haben jedoch immer wieder anti-chinesische Proteste durchführt - trotz des Standpunktes ihrer Exilregierung, die darauf besteht, China nicht zu verärgern.

Die nepalesische Regierung hat, wie letzte Woche berichtet, unter dem Druck Chinas, das das in einer Krise befindliche Land mit finanzieller Hilfe und militärischer Unterstützung belohnt, eine Jagd nach "Unruhestiftern" mittels Überraschungsrazzien in Hotels, Restaurants und sogar Privatwohnungen eingeleitet. Mehrere Tibeter seien im Hinblick auf den am Mittwoch bevorstehenden Jahrestag in "Schutzhaft" genommen worden. Im Unterschied zu den Protestaktionen der Exiltibeter in anderen Teilen der Welt wurden die Proteste in Nepal noch nie von Exilgruppierungen wie dem tibetischen Jugendkongreß, der tibetischen Frauenvereinigung oder den Students for a Free Tibet organisiert, weshalb die nepalesische Polizei nicht gegen eine besondere Gruppe vorgehen kann.

Nepal hat seine Kontrolle über die tibetische Gemeinde, die an die 20.000 Personen zählt, vor dem Gedenken des tibetischen Volksaufstandes am Mittwoch verschärft. Das Himalaya-Land, das im letzten Jahrzehnt von einer Serie von innenpolitischen Tumulten und politischen Umwälzungen erschüttert wurde, verbietet Tibetern, auf seinem Territorium anti-chinesischen Aktivitäten nachzugehen. 2008 kam es in Nepal zu einigen der lautstärksten Protestaktionen tibetischer Exilanten, nachdem China im Jahr der Olympischen Spiele die Demonstrationen in ganz Tibet mit roher Gewalt unterdrückt hatte.

Erst letzten Monat verlegte Nepal zusätzliche Einheiten der Bewaffneten Polizei nach Mustang nahe der Grenze zu Tibet, hauptsächlich um fliehende Tibeter abzufangen.

Letztes Jahr gab Nepal bekannt, daß es entlang seiner Nordgrenze in Mustang die Grenze zu Tibet durch die Abstellung von bewaffneter Polizei undurchlässiger machen würde. Es ist das erste Mal in seiner Geschichte, daß Nepal eine solche Maßnahme ergreift, und Kritiker sagen, sie sei auf den Druck Chinas hin erfolgt.

Der nepalesische Premierminister Madhav Kumar Nepal traf vergangenen Monat mit dem chinesischen Funktionär Liu Jieyi, dem Vize-Minister des internationalen Ressorts des Zentralkomitees der KP Chinas, in seiner Residenz in Kathmandu zusammen.

Bei den Gesprächen habe sich Liu Jieyi, wie die chinesischen Staatsmedien berichteten, lobend über "die anhaltende und kräftige Unterstützung" der nepalesischen Regierung geäußert, die versprach, keine "anti-chinesischen Aktivitäten" mehr in ihrem Land zu gestatten; im Gegenzug sagte China dem verarmten und krisengeschüttelten Land "bilaterale Kooperation auf verschiedenen Gebieten" zu.

In den vergangenen Jahren sandte China hochrangige Delegationen in
hektischer Aufeinanderfolge nach Nepal, um die nepalesischen Behörden,
besonders vor brisanten Jahrestagen, zu mahnen, etwaige "Aktivitäten für
die Freiheit Tibets" unverzüglich zu unterbinden.

Quelle: Phayul, www.phayul.com

Die Tibeter haben auch fast sechzig Jahre nach dem Einmarsch chinesischer Truppen keine Mitbestimmung in ihrem eigenen Land. Freiheitsrechte existieren für sie nicht, jede Form von Protest oder Kritik am Regime hat Gewaltanwendung, willkürliche Verhaftungen und Folter zur Folge.

Seit über 50 Jahren wird Tibet brutal von China unterdrückt, es findet ein regelrechter Völkermord statt, detaillierte Informationen, siehe:
www.igfm-muenchen.de/tibet/tibetstart.html

Adelheid Dnges
IGFM
Packenreiterstr. 18
81247 Mnchen
Telefon: 089/8113574
Fax: -
Internet: http://www.igfm-muenchen.de
EMail: tibet@igfm-muenchen.de

Durch den exorbitanten Missbrauchskandal innerhalb der katholischen Kirche und den vielfach bereits verjährten schweren Straftaten die nicht mehr verfolgt werden können, haben einige Politiker den Vorschlag gemacht, die Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch von Kindern deutlich auszuweiten.

Die Kinderschutzorganisation CareChild unterstützt diesen Vorschlag ausdrücklich. Kinder sind strafrechtlich immer noch Opfer 2. Klasse.

Die Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberger ( FDP ) lehnt eine Verlängerung der Verjährungsfristen ab, weil diese , ihrer Auffassung nach, bereits 20 Jahre betragen.

CareChild Sprecher Michael Kappe: "Durch Weglassungen kann man die wirkliche Lage auch verbiegen. Frau Leutheuser-Schnarrenberger versucht den Eindruck zu erwecken, dass die Verjährungsfrist generell bereits 20 Jahre beträgt. Das ist nicht der Fall. In er Regel verjährt sexueller Missbrauch von Kindern 10 Jahre nach Vollendung des 18. Lebensjahres. Viele Opfer sind aber erst viel später dazu in der Lage darüber auch nur zu reden. Nur in ganz besonders schweren Ausnahmefällen, beträgt die Verjährungsfrist 20 Jahre. Bei einer Vergewaltigung hingegen beträgt die Verjährungsfrist generell 20 Jahre. Das macht Kinder zu Opfern 2. Klasse."

Eine Ausweitung der Verjährungsfrist ist dringend erforderlich, damit schwerste Verbrechen gegen die schwächsten der Gesellschaft nicht so oft unbestraft bleiben.

Darüber hinaus hält es CareChild.für dringend erforderlich, dass auch Mitwisser, die die Augen verschliessen, wegsehen und damit weiteren Missbrauch nicht verhindern, konsequent wegen Beihilfe/Strafvereitelung verfolgt werden. Eine langjährige Forderung von CareChild ist eine generelle Anzeigepflicht bei Kindesmissbrauch.

Täter sollen zudem schon per Gesetz generell zu einem umfangreichen Täter/Opfer Ausgleich verpflichtet werden und damit beispielsweise die Kosten einer möglicherweise jahrelangen Therapie ihrer Opfer übernehmen müssen.
CareChild ist eine 1997 gegründete, als gemeinnützig anerkannte und spendenfinanzierte, Kinderschutzorganisation mit Sitz in Münster. Zu den satzungsgemässen Aufgaben gehört das aktive Vorgehen gegen Kinderpornografie / sexuelle Gewalt gegen Kinder, pädophile Internetinhalte und die Unterstützer pädophiler Aktivitäten.

Seit die "Schlag-hart-zu" Kampagne in der Autonomen Region Tibet am 2. März wieder aufgenommen wurde, nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte alleine in der Stadt Lhasa nahezu 500 Tibeter fest, wie in einem staatlichen Internet-Portal zu lesen ist.

Dem offiziellen Bericht vom 4. März 2010 zufolge, der auf der staatlichen Internetseite www.chinatibet.com erschien, durchsuchten die Einheiten des Public Security Bureau ( chin. Lasa Gong An Ju Xing Jing Ihi Dui ) der Stadt Lhasa insgesamt 4.115 Mietwohnungen; sie kontrollierten gründlich 60 unruhegefährdete Punkte der Stadt, an denen sich das Verbrechen konzentriert, die mobile Bevölkerung versammelt, sowie solche, wo komplexe gesellschaftliche Verhältnisse und Ungleichheit herrschen; sie überprüften insgesamt 7.347 Personen von auswärts, führten Razzien in über 70 Gästehäusern, Internet-Cafes, Unterhaltungszentren und Bars durch und nahmen insgesamt 435 Personen fest. Unter diesen befanden sich sieben, die des Diebstahls und Einbruchs verdächtigt werden, drei der Entwendung von Motorrädern, eine wurde des Betrugs verdächtigt, drei weitere wegen Verdacht auf Mittäterschaft bei Einbrüchen verhaftet. Für die überwiegende Zahl, die willkürlich verhaftet wurde,werden keine Gründe genannt.

Auf derselben Webseite erschien am 5. März ein Artikel über die "Schlag-hart-zu" Kampagne, in dem steht, daß das Public Security Bureau der Stadt Lhasa 1.134 Polizisten und über 300 Sicherheitskräfte mobilisiert habe, die insgesamt 2.787 Mietwohnungen, 21 gefahrenträchtige Punkte der Stadt, 71 Karaoke Bars, Gästehäuser, Internet Cafes, und Bars durchsucht hätten. Dabei seien 12 Messer und sechs verbotene Bücher konfisziert und 49 Verdächtige mit den "Drei Neins" ( chin. San Wu ) festgenommen worden. Das heißt, daß sie ohne Personalausweis, Haushaltsregistrierungskarte ( chin. Hukou ) und temporäre Aufenthaltsgenehmigung ( chin. Zian Zhu Zheng ) angetroffen wurden. Auch eine Nonne sei festgenommen worden.

Unseren Quellen zufolge wurde in den letzten paar Tagen die Bewegungsfreiheit der Mönche der drei Hauptklöster in und um Lhasa, Drepung, Gaden und Sera, auf unbestimmte Zeit drastisch eingeschränkt. Nur diejenigen, die für die Nahrungsmittelbeschaffung zuständig sind, hätten von den Behörden Sondergenehmigungen erhalten, um ihre täglichen Einkäufe zu tätigen.

Um unverzüglich bei dem geringsten Anzeichen von Dissens vor diesem heiklen Jahrestag zuschlagen zu können, stellten die Nachbarschaftskomitees im Stadtgebiet von Lhasa seit dem 1. März in jedem Unterbezirk neue Brigaden von Sicherheitspersonal auf. Diese neuen Einheiten arbeiten zusammen mit den für den jeweiligen Stadtteil zuständigen Beamten des Public Security Bureau. Der Hauptzweck dieser Brigaden sei die Wahrung der öffentlichen Ordnung, die gründliche Überwachung und Aufspürung von Verdächtigen und die Festnahme von Personen mit den "drei Neins" ( ohne Kennkarte, Hukou und temporäre Aufenthaltsgenehmigung ), sowie die unverzügliche Meldung solcher Fälle an die örtlichen Polizeistationen.

Das TCHRD glaubt, daß diese neuen Maßnahmen der Behörden sich in erster Linie gegen Tibeter von außerhalb der TAR richten, die als Pilger oder zu Geschäftszwecken in die heilige Stadt kamen. An den Protesten vom Frühjahr 2008 waren nämlich sehr viele Tibeter von außerhalb beteiligt.

Das TCHRD wendet sich entschieden gegen diese Maßnahmen und ruft die Regierung der VR China dazu auf, ihre infame Kampagne sofort zu beenden, bei der unter dem Deckmantel der Verbrechensbekämpfung und Wahrung der Stabilität die grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes durch willkürliche Festnahmen, Verhöre und Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Menschen verletzt werden. Das TCHRD ist der Ansicht, daß die chinesischen Behörden mit dieser Kampagne einen doppelten Zweck verfolgen, nämlich den offiziell genannten des Kampfes gegen Verbrechen und für die Wahrung der Stabilität und gleichzeitig auch den, alles politische Abweichlertum vor dem heiklen Jahrestag zum Schweigen zu bringen, die Bevölkerung einzuschüchtern und jede differierende politische Meinung zu ersticken.

Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy ( TCHRD ), www.tchrd.org

Die Tibeter haben auch fast sechzig Jahre nach dem Einmarsch chinesischer Truppen keine Mitbestimmung in ihrem eigenen Land. Freiheitsrechte existieren für sie nicht, jede Form von Protest oder Kritik am Regime hat Gewaltanwendung, willkürliche Verhaftungen und Folter zur Folge.

Seit über 50 Jahren wird Tibet brutal von China unterdrückt, es findet ein regelrechter Völkermord statt, detaillierte Informationen, siehe:
www.igfm-muenchen.de/tibet/tibetstart.html

Adelheid Dnges
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( Lindlar ) Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. ( IBKA ) Nordrhein-Westfalen kritisiert das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld zum Streikverbot in kirchlichen Einrichtungen.

"Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie nutzen Ihre Quasi-Monopolstellung als Arbeitgeber im Sozialwesen schamlos aus. Das nun vom Gericht in Bielefeld bestätigte Streikverbot macht ihre Bediensteten zu Arbeitnehmern zweiter Klasse", sagt NRW Sprecher Rainer Ponitka.

Bei dem kircheneigenen Arbeitsrecht handele es sich um eine Grundrechtseinschränkung. Das sei im modernen und säkularen Staat ein Skandal. Diese Sonderstellung der Kirchen sei weder vom Gesetzgeber noch der Justiz zu dulden.

Ponitka weiter: "Die Angestellten der Caritas sowie der Diakonie müssen sogar wegen Ihres persönlichen Lebenswandels um Ihre Weiterbeschäftigung fürchten. Nicht selten sind sie wegen Alltäglichkeiten wie einer Scheidung und der beabsichtigten erneuten Eheschliessung von einer Kündigung bedroht."

Über den IBKA:

Im IBKA haben sich nichtreligiöse Menschen zusammengeschlossen, um die allgemeinen Menschenrechte - insbesondere die Weltanschauungsfreiheit - und die konsequente Trennung von Staat und Religion durchzusetzen. Wir treten ein für individuelle Selbstbestimmung, wollen vernunftgeleitetes Denken fördern und über die gesellschaftliche Rolle von Religion aufklären.

Hintergrund:

Am Mittwoch stellte das Arbeitsgericht Bielefeld das für Kirchen geltende Sonderrecht über das aus der Koalitionsfreiheit im Grundgesetz abgeleitete Streikrecht.

Links:

Politischer Leitfaden des IBKA: 3. Arbeit und Soziales
http://www.ibka.org/leitfaden/lf-a.html

Rainer Ponitka
IBKA e.V.
Steinbach 19
51789 Lindlar
Telefon: 02266 9015244
Fax: 02266 8059948
Internet: http://ibka.org/nrw
EMail: presse-nrw@ibka.org

Karrieretipps, Hintergrundinformationen und Motivationen aus 20 Jahren Praxis hat Fernseh-Journalistin und Coach Lilli Cremer-Altgeld gesammelt. Zum Weltfrauentag hat sie die ersten Infos im Frauenportal Pretty Woman Coach frei geschaltet.

Hier gibt es Informationen, Interviews und Tipps für Frauen. Es gibt Berichte von erfolgreichen Menschen, die trotz unglücklicher Umstände ihr Ziel erreicht haben. Hier gibt es einfache Tipps aus der Wissenschaft, die das Leben leichter machen. Pretty Woman Coach zeigt Links, Live-Tipps und Tricks wie frau die berufliche und private Karriere in bessere Bahnen lenken kann.

Ein Beispiel ist die Geschichte der US-amerikanischen Eiskunstläuferin Tenley Albright. Bei den Olympischen Winterspielen 1956 in Italien stürzte sie so schwer, dass sie das Training abbrechen musste. Knapp zwei Wochen vor dem grossen Ereignis konnte sie nicht mal auf eigenen Füssen stehen, geschweige denn auf dem Eis laufen.

Aus der Traum?

Aber das war keine Option für Tenley Albright. Sie nahm es sportlich und sie nahm die Herausforderung an. Die Eiskunstläuferin konzentrierte sich auf das, was sie krank im Bett noch tun konnte: Sie träumte ihren Traum vom Sieg in ihren Gedanken ganz einfach weiter.

Sie stellte sich gedanklich immer wieder vor, wie sie ihre Kür im besten Fall laufen könnte. Mit anderen Worten: vor ihrem inneren Auge liess sie die Bewegungen ihres Laufs wiederholt Revue passieren. Dabei prägte sie sich jeden einzelnen Schritt genau ein.

Coaches hatten den Sportlern gezeigt, wie sie die Kraft ihrer Gedanken nutzen können, um die beste Leistung zu erbringen. Daran erinnerte sich Tenley auf ihrem Krankenbett.

Als sie wieder gesund war, sagte sie: "Obwohl ich mit dem verletzten Knöchel noch wenige Tage vor Beginn der Spiele nicht einmal richtig auftreten konnte, hatte ich irgendwie das Gefühl, gut in Form zu sein.

Inzwischen weiss ich, dass es an den Visualisierungsübungen lag, die ja inzwischen zum Trainingsprogramm der Eisläuferinnen gehören. Damals waren wir hinsichtlich der mentalen Vorbereitung auf reines Erfahrungs-lernen angewiesen, mussten also durch Versuch und Irrtum den richtigen Weg für uns selbst finden."

Durch die geistige Vorstellung ihrer Kür war Tenley in der Lage, ihren Vorsprung aus dem Pflichtprogramm stabil zu halten - ohne körperliches Training. Während die anderen Sportlerinnen auf dem Eis trainierten, tat sie das in Gedanken im Krankenzimmer.

Mit Erfolg!

Tenley Albright erhielt die Goldmedaille im Eiskunstlauf der Damen bei den Olympischen Winterspielen 1956 in Cortina D"Ampezzo.

In den 80er Jahren wurden in den USA die Ursachen des Erfolgs bei Spitzensportlerinnen und Sportler wissenschaftlich besonders gründlich erforscht. Der leitende Sport-Psychologe des United States Olympic Committee, Shane Murphy, erinnert sich:

"1987 brachte ich im Olympischen Trainingszentrum in Colorado Springs ein gross angelegtes Forschungsprojekt auf den Weg, um die mentalen und physischen Voraussetzungen für den Erfolg zu ermitteln.

Die Untersuchungen haben den eindeutigen Beweis erbracht, dass Spitzensportler einige oder alle acht Techniken nutzen, um sich auf Erfolgskurs zu bringen: 1. Aktionsorientierung, 2. Kreatives Denken, 3. Produktivitätsanalyse, 4. Ruhe bewahren, 5. Konzentration, 6. Emotionale Stärke, 7. Mobilisierung von Energiereserven, 8. Festhalten am Erfolgskonzept."

Lilli Cremer-Altgeld war Universitätskuratorin an der Privaten Uni Witten/Herdecke. Ihre Coaching-Seminare führten sie durch Europa, nach Amerika und Afrika. In Deutschland hat sie die Coaches von Spitzensportler/innen unterrichtet und beraten. Cremer-Altgeld arbeitet heute als Journalistin, Coach und Moderatorin.

Lilli Cremer-Altgeld ( Pretty Woman Coach )
Lilli Cremer-Altgeld
Graf-Salm-Str. 34
50181 Bedburg/Kln
Telefon: + 49 ((0)) 151 1431 3556
Fax: + 49 ((0)) 2272 4097 901
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